Finanzflüsse des NAF und der SFSV

Der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) finanziert Nationalstrassen und grosse Projekte des Agglomerationsverkehrs. Mit der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) wird unter anderem die kantonale Verkehrsinfrastruktur unterstützt.

Die Ausgaben für die Nationalstrassen umfassen Betrieb, Unterhalt, technischen Ausbau des bestehenden Netzes, Engpassbeseitigungen, Kapazitätserweiterungen und grössere Vorhaben sowie die Netzfertigstellung. Alle diese Aufwendungen werden aus dem per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzten NAF bezahlt. Dies erhöht die Transparenz und die Übersichtlichkeit. Es erleichtert sowohl die kurz- als auch die mittelfristige Steuerung und Bewirtschaftung der Kredite.

Das Parlament beschliesst jährlich die Fondsentnahme, welche nicht der Schuldenbremse unterliegt. Werden die bewilligten Mittel nicht ausgeschöpft, verbleibt der Saldo im Fonds. Dadurch erhöht sich die Liquidität, und die Mittel stehen für spätere Entnahmen zur Verfügung.

Die Einlagen in den NAF setzen sich wie folgt zusammen:

  • 100 Prozent des Mineralölsteuerzuschlags
  • 100 Prozent der Autobahnvignette
  • 100 Prozent der Automobilsteuer
  • In der Regel 10 Prozent der Mineralölsteuer
  • 100 Prozent der geplanten Abgabe auf Elektrofahrzeuge (Einführungszeitpunkt offen)
  • Kompensationsbeitrag der Kantone wegen der Übertragung von Kantonsstrassen an den Bund im Rahmen des Neuen Netzbeschlusses NEB

SFSV: alle Transferzahlungen aus einem Topf
In der SFSV sind alle Transferzahlungen des Bundes im Strassenbereich sowie die Verwaltungs- und Forschungskosten des ASTRA zusammengefasst. Alimentiert wird die SFSV mit der Hälfte der Erträge aus der Mineralölsteuer sowie bei Bedarf über Erträge der Automobilsteuer. Die SFSV wird über den ordentlichen Bundeshaushalt geführt.

 

Einlagen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) in Millionen Franken

2021
R*
2022
R*
2023
R*
VA
2024**

Mineralölsteuerzuschlag

1 761

1 702

1 650

1 652

Automobilsteuer

310

331

382

530

Nationalstrassenabgabe

321

376

420

407

Sanktion CO2-Verminderung Personenwagen

145

35

22

1

Mineralölsteuer (in der Regel 10 %)

265

259

253

250

Einlage aus SFSV (Kantonsbeitrag NEB)

60

60

60

60

Kürzungen Einlage Mineralölsteuer

-72

-72

-72

-250

Einnahmen Drittmittel und übrige Erträge

60

53

52

42

Total Entnahmen/Ausgaben

2 850

2 744

2 766

2 692

*Rechnung
**Voranschlag inkl. Berücksichtigung Zahlungsrahmen 2024-2027 für Betrieb, Ausbau und Unterhalt der Nationalstrassen

Entnahmen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF) in Millionen Franken)

2021
R*
2022
R*
2023
R*
VA
2024**

Betrieb Nationalstrassen

425

430

447

449

Ausbau und Unterhalt Nationalstrassen

1 637

1 568

1 729

1 737

Fertigstellung Nationalstrassennetz

163

152

148

344

Engpassbeseitigung Nationalstrassen

113

84

55

65

Kapazitätserweiterungen Nationalstrassen und Grössere Vorhaben 

193

205

406

420

Beiträge für Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen

177

184

139

384

Total Entnahmen/Ausgaben

2 708

2 623

2 924

3 399

*Rechnung
**Voranschlag inkl. Berücksichtigung Zahlungsrahmen 2024-2027 für Betrieb, Ausbau und Unterhalt der Nationalstrassen

Finanzflüsse 2024