Der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) finanziert Nationalstrassen und grosse Projekte des Agglomerationsverkehrs. Mit der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) wird hauptsächlich die kantonale Verkehrsinfrastruktur unterstützt.
Die Ausgaben für die Nationalstrassen umfassen Betrieb, Unterhalt, technischen Ausbau des bestehenden Netzes, Engpassbeseitigungen und grössere Vorhaben sowie die Netzfertigstellung. Alle diese Aufwendungen werden aus dem per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzten NAF bezahlt. Dies erhöht die Transparenz und die Übersichtlichkeit. Es erleichtert sowohl die kurz- als auch die mittelfristige Steuerung und Bewirtschaftung der Kredite.
Das Parlament beschliesst jährlich die Fondsentnahme, welche nicht der Schuldenbremse unterliegt. Werden die bewilligten Mittel nicht ausgeschöpft, verbleibt der Saldo im Fonds. Dadurch erhöht sich die Liquidität, und die Mittel stehen für spätere Entnahmen zur Verfügung. Der NAF führt zu mehr Flexibilität und Durchlässigkeit der vorhandenen Mittel und erhöht die langfristige Planungs- und Realisierungssicherheit für die Grossprojekte des ASTRA.
Die Einlagen in den NAF
- 100 Prozent des Mineralölsteuerzuschlags
- 100 Prozent der Autobahnvignette
- 100 Prozent der Automobilsteuer
- In der Regel 10 Prozent der Mineralölsteuer
- 100 Prozent der geplanten Abgabe auf Elektrofahrzeuge (Einführungszeitpunkt offen)
- Kompensationsbeitrag der Kantone wegen der Übertragung von Kantonsstrassen an den Bund im Rahmen des Neuen Netzbeschlusses (NEB)
SFSV: alle Transferzahlungen aus einem Topf
In der SFSV sind alle Transferzahlungen des Bundes im Strassenbereich sowie die Verwaltungs- und Forschungskosten des ASTRA zusammengefasst. Alimentiert wird die SFSV mit der Hälfte der Erträge aus der Mineralölsteuer sowie bei Bedarf über Erträge der Automobilsteuer. Die SFSV wird über den Bundeshaushalt geführt.
Finanzflüsse 2020
| 2018 R* | 2019 R* | 2020 VA** | |
|---|---|---|---|
| Mineralölsteuerzuschlag | 1792 | 1768 | 1792 |
| Automobilsteuer | 398 | 407 | 420 |
| Nationalstrassenabgabe | 349 | 356 | 358 |
| Sanktion CO2 -Verminderung Personenwagen | 11 | 31 |
0 |
| Mineralölsteuer (10%) | 135 | 133 | 270 |
| Temporäre Einlage Rückstellung SFSV alt | 475 | 183 | 148 |
| Erträge aus Drittmitteln NAF | 36 | 46 | 29 |
| Bewirtschaftungserträge NAF | 10 | 9 | 9 |
| Einlage aus SFSV (Kantonsbeitrag NEB) | 0 | 0 | 60 |
| Kürzungen Einlage Verkehrsfonds ab 2020 | -72 | ||
| Total Einlagen/Einnahmen | 3206 | 2933 | 3014 |
| 2018 R* | 2019 R* | 2020 VA** | |
|---|---|---|---|
| Betrieb Nationalstrassen | 362 | 371 | 432 |
| Ausbau und Unterhalt Nationalstrassen | 1501 | 1577 | 1670 |
| Fertigstellung Nationalstrassennetz | 190 | 140 | 190 |
| Engpassbeseitigung Nationalstrassen | 168 | 150 | 100 |
| Kapazitätserweiterungen Nationalstrassen und grössere Vorhaben | - | - | 120 |
| Beiträge für Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen | 150 | 180 | 427 |
| Total Entnahmen/Ausgaben | 2371 | 2419 | 2939 |
Aufgrund von Rundungen in den Einzelwerten können in den Summen minime Differenzen entstehen.