Finanzierungsgefässe: NAF und SFSV

Der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) finanziert Nationalstrassen und grosse Projekte des Agglomerationsverkehrs. Mit der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) wird hauptsächlich die kantonale Verkehrsinfrastruktur unterstützt.

Die Ausgaben für die Nationalstrassen umfassen Betrieb, Unterhalt, technischen Ausbau des bestehenden Netzes, Engpassbeseitigungen und grössere Vorhaben sowie die Netzfertigstellung. Alle diese Aufwendungen werden aus dem per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzten NAF bezahlt. Dies erhöht die Transparenz und die Übersichtlichkeit. Es erleichtert sowohl die kurz- als auch die mittelfristige Steuerung und Bewirtschaftung der Kredite.

Das Parlament beschliesst jährlich die Fondsentnahme, welche nicht der Schuldenbremse unterliegt. Werden die bewilligten Mittel nicht ausgeschöpft, verbleibt der Saldo im Fonds. Dadurch erhöht sich die Liquidität, und die Mittel stehen für spätere Entnahmen zur Verfügung. Der NAF führt zu mehr Flexibilität und Durchlässigkeit der vorhandenen Mittel und erhöht die langfristige Planungs- und Realisierungssicherheit für die Grossprojekte des ASTRA.

Die Einlagen in den NAF

  • 100 Prozent des Mineralölsteuerzuschlags
  • 100 Prozent der Autobahnvignette
  • 100 Prozent der Automobilsteuer
  • In der Regel 10 Prozent der Mineralölsteuer
  • 100 Prozent der geplanten Abgabe auf Elektrofahrzeuge (Einführungszeitpunkt offen)
  • Kompensationsbeitrag der Kantone wegen der Übertragung von Kantonsstrassen an den Bund im Rahmen des Neuen Netzbeschlusses (NEB)

SFSV: alle Transferzahlungen aus einem Topf

In der SFSV sind alle Transferzahlungen des Bundes im Strassenbereich sowie die Verwaltungs- und Forschungskosten des ASTRA zusammengefasst. Alimentiert wird die SFSV mit der Hälfte der Erträge aus der Mineralölsteuer sowie bei Bedarf über Erträge der Automobilsteuer. Die SFSV wird über den Bundeshaushalt geführt.

Finanzflüsse 2021

Einlagen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) in Millionen Franken
  2019 R* 2020 R* 2021 R* 2022VA**
Mineralölsteuerzuschlag 1768 1635 1761
1814
Automobilsteuer 407
331
310
377
Nationalstrassenabgabe 356 310 321 364
Sanktion CO2 -Verminderung Personenwagen 31
80
145
42
Mineralölsteuer (10%) 133 247
265 273
Temporäre Einlage Rückstellung SFSV alt 183
148 0
0
Erträge aus Drittmitteln NAF 46
47 50
35
Bewirtschaftungserträge NAF 9
10
10
9
Einlage aus SFSV (Kantonsbeitrag NEB) 0 0 60 60
Kürzungen Einlage Verkehrsfonds ab 2020   -72 -72 -72
Total Einlagen/Einnahmen 2933 2795 2850 2902
Entnahmen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) in Millionen Franken
  2019 R* 2020 R* 2021 R*   2022 VA**
Betrieb Nationalstrassen 371 402 425 445
Ausbau und Unterhalt Nationalstrassen 1577 1628 1637 1600
Fertigstellung Nationalstrassennetz 140 146 163
264
Engpassbeseitigung Nationalstrassen 150 134 113
78
Kapazitätserweiterungen Nationalstrassen und grössere Vorhaben - 75 193
342
Beiträge für Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen 180 256 177
317
Total Entnahmen/Ausgaben 2419 2640 2708
3046
*Rechnung ** Voranschlag
Aufgrund von Rundungen in den Einzelwerten können in den Summen minime Differenzen entstehen.