COVID-19: Massnahmen im Strassenverkehr

Die Schweiz befindet sich in einer ausserordentlichen Lage. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) Bestimmungen für den Strassenverkehr verfügt: 


Massnahmen für den Strassenverkehr

Die Verfügung tritt sofort in Kraft und gilt höchstens bis am 30. September 2020. Das ASTRA hebt sie ganz oder teilweise vorher auf, sobald die Massnahmen nicht mehr nötig sind, oder verlängert sie bei Bedarf über den 30. September 2020 hinaus. Dies in Absprache mit den kantonalen Vollzugbehörden. Dabei berücksichtigt es die epidemiologische Lage sowie die Zeit, die benötigt wird, um die sistierten Kontrolluntersuchungen sowie die nicht absolvierten Kurse und Prüfungen nachzuholen.


Massnahmen zur Aufrechterhaltung der Transportkapazitäten

Für Transporte von Gütern der Grundversorgung können bei Bedarf gewisse Erleichterungen gewährt werden. Ob die Notwendigkeit für solche Erleichterungen gegeben ist, entscheidet die Wirtschaftliche Landesversorgung (WL). Die Bestätigung der WL für die Notwendigkeit dieser Erleichterungen sowie die Verfügung des ASTRA sind bei Kontrollen der Transporte durch die Vollzugsbehörden vorzuweisen.

Anfragen für die WL-Bestätigungen sind an folgende Adresse zu richten und können ab Montag, 23. März 2020, 08.00 Uhr eingereicht werden.

Die Bestimmungen in kürze

Diese Verfügung ist nur zusammen mit der Bestätigung der WL gültig. Die Bestätigung der WL wird an einzelne Unternehmen respektive an die von ihnen beauftragen Transportunternehmen erteilt. Sie regelt, in welchem Umfang und wie lange die  Ausnahmen gemäss Ziffer 1 bis 3 beansprucht werden dürfen, höchstens jedoch bis zum 30. April 2020. Beide Dokumente sind auf der Beförderungseinheit mitzuführen.

Es dürfen nur versorgungsrelevante Güter für die Grundversorgung (inkl. Güter des täglichen Bedarfs) transportiert werden. Die genannten Erleichterungen dürfen nur beansprucht werden, wenn es die Situation erfordert und sie weder durch  organisatorische Massnahmen noch durch die Wahl eines anderen Verkehrsmittels verhindert werden können.

Auf Verlangen sind den Kontrollbehörden geeignete Nachweise vorzulegen, welche belegen, dass der Transporteur berechtigt ist die aufgeführten Erleichterungen zu beanspruchen.

Diese Verfügung tritt sofort in Kraft. Das ASTRA hebt sie ganz oder teilweise vorher auf, sobald die Massnahmen nicht mehr nötig sind, oder verlängert sie bei Bedarf. Dies in Absprache mit der WL und den kantonalen Vollzugbehörden. Dabei berücksichtigt es die epidemiologische Lage sowie sowie die Zeit, die benötigt wird, um den Normalzustand in der Versorgungslage wiederherzustellen.


Durchführung von Ausbildungen, Weiterbildungen, Kursen und Prüfungen

Die Durchführung von Ausbildungen, Weiterbildungen, Kursen, Prüfungen und Untersuchungen im Strassenverkehr ist seit dem 16. März 2020 verboten. Nachfolgend finden Sie eine entsprechende Übersicht. Diese hat das Bundesamt für Strassen (ASTRA) im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) erstellt.

Weiterführende Informationen

https://www.astra.admin.ch/content/astra/de/home/themen/fuehrerausweis-ausbildung/covid-19-massnahmen-im-strassenverkehr.html