Laut Artikel 10 der Organisationsverordnung vom 6. Dezember 1999 für das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ist das Bundesamt für Strassen (ASTRA) die Fachbehörde für die Strasseninfrastruktur und den individuellen Strassenverkehr.
Inhaltsübersicht
Organisation und Aufgaben
Infrastruktur
Den diesbezüglichen rechtlichen Rahmen bildet das Bundesgesetz vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen. Dieses wird ergänzt durch die Nationalstrassenverordnung vom 7. November 2007.
Über den folgenden Link gelangt man zu einer Liste mit allen Bundesgesetzen und Verordnungen, die sich auf die Strasseninfrastruktur beziehen:
Das ASTRA muss bei der Projektierung und Realisierung seiner Projekte insbesondere die folgenden Rechtsbestimmungen
berücksichtigen:
- Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG)
- Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (RPG)
- Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV)
- Bundesgesetz vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (USG)
- Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV)
- Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV)
- Lärmschutz-Verordnung vom 15. Dezember 1986 (LSV)
- Verordnung vom 26. August 1998 über die Sanierung von belasteten Standorten (AltlV)
Auf die Standards, Vorlagen und auf weitere Unterlagen zu den Nationalstrassen kann über den folgenden Link zugegriffen
werden:
Beschaffungen
Das ASTRA nimmt jedes Jahr zahlreiche Beschaffungen vor. Dabei kommen die folgenden Bestimmungen zur Anwendung:
Zusätzlich zu den Gesetzen und Verordnungen über das öffentliche Beschaffungswesen verwendet das ASTRA das folgende Hilfsmittel, um seine Beschaffungspraxis an die Entwicklungen in der Rechtsprechung anzupassen:
Infrastrukturfinanzierung und Subventionen
Auf dem Gebiet der Finanzierung der Infrastruktur und der Gewährung von Beiträgen wendet das ASTRA die folgenden Bestimmungen an:
- Bundesgesetz vom 22. März 1985 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG)
- Verordnung vom 7. November 2007 über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassenverkehr zweckgebundener Mittel (MinVV)
- Bundesgesetz vom 30. September 2016 über den Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAFG)
- Bundesgesetz vom 5. Oktober 1990 über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz, SuG)
Strassenverkehr
Hier gelangt man zu einer Liste mit allen Bundesgesetzen und Verordnungen, die den Strassenverkehr betreffen:
Weisungen, Richtlinien, Rundschreiben und Publikationen zum Strassenverkehr können über den folgenden Link eingesehen werden:
Verfahren
Bei der Durchführung seiner Verfahren untersteht das ASTA dem Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG) (SR 172.021).