Zuständigkeiten

Bund, Kantone und Gemeinden teilen sich die Zuständigkeiten für die Strasseninfrastruktur. Die wichtigsten Strassenverbindungen von gesamtschweizerischer Bedeutung werden von der Bundesversammlung zu Nationalstrassen erklärt. Der Bund baut, betreibt und unterhält die Nationalstrassen. Eine Ausnahme bildet die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes, die aus historischen Gründen weiterhin eine Verbundaufgabe von Kantonen und Bund ist. Die Kantone und Gemeinden übernehmen auf ihrem Gebiet mit ihren Kantons- bzw. Gemeindestrassen die weitergehende Grob- bzw. Feinverästelung der Strasseninfrastruktur. Sie sind für den Bau, Betrieb und Unterhalt ihres jeweiligen Strassennetzes verantwortlich.

Finanzierung (Überblick)

Der Bund verfügt im Bereich der Strasseninfrastruktur über die beiden Finanzierungsinstrumente «Spezialfinanzierung Strassenverkehr» und «Infrastrukturfonds». Zweckgebundene besondere Steuern und Abgaben im Strassenverkehr bilden die Einnahmequellen (Mineralölsteuer und Mineralölsteuerzuschlag auf Treibstoffen, Nationalstrassenabgabe/Autobahnvignette), um die Aufgaben und Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr zu finanzieren. An der Fertigstellung des Nationalstrassennetzes (es handelt sich hierbei um noch rund 80 km) beteiligen sich auch die Kantone finanziell.

Die Finanzierung der kantonalen Strasseninfrastruktur ist unterschiedlich ausgestaltet. Verschiedene Kantone verfügen, ähnlich wie der Bund, über eigene Fonds/Spezialfinanzierungen für die Strasseninfrastruktur, welche mit zweckgebundenen Einnahmen gespiesen werden. Die Mittel zur Finanzierung der kantonalen Strasseninfrastruktur stammen ganz oder teilweise von den kantonalen Motorfahrzeugsteuern, von den Beiträgen aus der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (Bund), von den Kantonsanteilen an der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe oder auch von allgemeinen kantonalen Budgetmitteln.

Die Gemeinden finanzieren ihre eigene Strasseninfrastruktur überwiegend mit eigenen allgemeinen Budgetmitteln. Teilweise erhalten sie Beiträge vom Kanton. Vom Bund erhalten sie Beiträge aus dem Infrastrukturfonds für Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen in den Städten und Agglomerationen (Agglomerationsprogramme).

https://www.astra.admin.ch/content/astra/de/home/themen/strassenfinanzierung/zustaendigkeiten.html