Finanzierungslücke muss geschlossen werden

Einnahmen und Ausgeabenentwicklung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr

Aktuell ist die Finanzierung der Nationalstrassen noch gesichert. Doch die Reserven nehmen ab. Ab 2018/2019 droht ohne Gegenmassnahmen eine Finanzierungslücke. Dies geschieht aus zwei Gründen: Einerseits wachsen die Ausgaben, andererseits sinken die Einnahmen.

Die Ausgaben wachsen, weil die Nationalstrassen immer stärker beansprucht werden und so die Kosten für Betrieb und Unterhalt steigen. Um das Verkehrsnetz leistungsfähig zu halten, sind zudem gezielte Ausbauten nötig. Teurer wird es auch, weil viele Tunnels und Brücken wegen ihres Alters saniert werden müssen und die Anforderungen gestiegen sind, zum Beispiel bezüglich Lärmschutz, Sicherheit, Naturgefahren oder Wildtierbrücken. Die (realen) Einnahmen sinken, weil die Mineralölsteuertarife seit Jahrzehnten nicht mehr der Teuerung angepasst wurden: Der Mineralölsteuerzuschlag ist seit 1974 unverändert, die Mineralölsteuer seit 1993. Weil bei den Bau- und Unterhaltskosten die Teuerung aber voll durchschlägt, gerät so die Finanzierung aus dem Gleichgewicht. Die Erträge sinken zudem, weil moderne Autos immer weniger oder gar keinen fossilen Treibstoff mehr brauchen.

Weiterführende Informationen