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Bundesrat beschliesst "Via sicura"

Bern, 23.11.2005 - Der Bundesrat hat das Handlungsprogramm "Via sicura" beraten und seinen Willen bekräftigt, die Verkehrssicherheit in der Schweiz weiter zu erhöhen. Er will die Zahl der auf der Strasse Getöteten und Schwerverletzten signifikant senken. Das UVEK wird dem Bundesrat ein konkretes Massnahmenpaket in verschiedenen Varianten vorlegen.

Der Bundesrat hat das Handlungsprogramm "Via sicura" zur Kenntnis genommen und das UVEK mit der Weiterbearbeitung beauftragt. Es ging heute indessen nicht darum, bereits einzelne Massnahmen zu beschliessen.  In einem nächsten Schritt wird das UVEK nun dem Bundesrat Umsetzungsvarianten mit Prioritäten, Kostenschätzungen und Alternativen vorlegen. Die Massnahmen werden nach Wirksamkeit, Zeit und Kostenaufwand gewichtet. Darauf gestützt wird der Bundesrat über die konkrete Umsetzung befinden.  Für die einzelnen Massnahmen braucht es teilweise Gesetzes- und Verordnungsänderungen, teilweise können sie ohne Rechtserlasse umgesetzt werden. 

Nach wie vor sterben pro Jahr über 500 Menschen im Strassenverkehr. Nahezu 6000 werden schwer verletzt. Ein Viertel der Getöteten und Schwerverletzten sind junge Menschen im Alter von 16 bis 26 Jahren. Im Jahr 2002 beauftragte der Bundesrat das UVEK, eine neue Strassenverkehrs-Sicherheitspolitik zu formulieren und die notwendigen Massnahmen und Rechtsänderungen vorzubereiten, um innert zehn Jahren die Zahl der im Strassenverkehr Getöteten und Schwerverletzten zu halbieren. Nebst viel persönlichem Leid belasten Verkehrsunfälle vor allem die Volkswirtschaft (Arbeitsausfälle, Heilungskosten, Leistungen für allfällige Invalidität) und die Allgemeinheit (Versicherungsprämien, Kosten im Gesundheitswesen.)

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Internet: http://www.uvek.admin.ch/index.html?lang=de