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Bundesrat will Gegenvorschlag zur Avanti-Initiative

Bern, 25.04.2001 - Der Bundesrat lehnt die Avanti-Initiative ab und beauftragt statt dessen das UVEK im Rahmen der Botschaft zum Volksbegehren einen Gegenvorschlag auszuarbeiten. Dabei soll der bisherigen nachhaltigen Verkehrspolitik mit dem Ziel einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur Rechnung getragen werden, ohne dass der Alpenschutzartikel zur Diskussion gestellt würde.

Der Bundesrat will der Avanti-Initiative einen Gegenvorschlag gegenüberstellen und beauftragt deshalb das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation (UVEK), der Bundesversammlung mit der Botschaft zu diesem Volksbegehren einen solchen Vorschlag vorzulegen. In Fortsetzung der vom Bund betriebenen nachhaltigen und alle Verkehrsträger erfassenden Verkehrspolitik soll dabei der Leistungsfähigkeit der schweizerischen Verkehrsinfrastruktur Rechnung getragen werden.
Damit sollen auch die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes garantiert und allfällige Engpässe beseitig werden. Verschiedene Fachgruppen sind derzeit daran zu überprüfen, wo derartige Massnahmen aus verkehrstechnischer und raumplanerischer Sicht angebracht wären.
Nicht im Gegenvorschlag enthalten sein wird eine zweite Tunnelröhre am Gotthard, wie sie die Avanti-Initiative vorsieht. Der Alpenschutzartikel in der Bundesverfassung (Art. 84 BV) soll nicht zur Diskussion gestellt werden.
Mit der Absicht, dem Volksbegehren einen Gegenvorschlag entgegenzustellen, verlängert sich die Frist zur Erarbeitung einer Botschaft um ein halbes Jahr bis zum 28. Mai 2002.

UVEK Eidgenössisches Departement für
Umwelt, Verkehr, Energie, Kommunikation
Pressedienst

Auskünfte: André Schrade, Stv. Generalsekretär UVEK, Tel. 031 323 96 40.

Herausgeber:

Bundesamt für Strassen ASTRA
Internet: http://www.astra.admin.ch